• 专利附录
  • 专利说明
  • 权利要求
  • 类似技术
  • 同族专利
  • 引用文献
  • 法律状态
  • 优先权
    • 专利摘要:
    EinBodenträgerfür Möbel weist einhorizontales Bodenauflager (6) auf, das mit einer zwischen dem Randeines Bodens (1) und einer Seitenwand (2) angeordneten Trägerleiste(4) verbunden ist. Die vertikale Trägerleiste (4) weist zwei übereinanderangeordnete Steckzapfen (5) auf. Das Bodenauflager (6) ist an derTrägerleiste(4) vertikal verstellbar und in unterschiedlichen Höhenstellungenformschlüssigfestlegbar. Die Trägerleiste (4)weist in Abständen übereinandermehrere Rastöffnungen(8) auf, in die jeweils ein Rastvorsprung (7) des Bodenauflegers(6) formschlüssigeinrastbar ist. Das Bodenauflager (6) ist mit mindestens einem nachoben ragenden Haltearm (9) biegesteif verbunden, der mit einem Haltevorsprung(10) hinter eine vertikale Halterippe (11) der Trägerleiste(4) greift.
    公开号:DE102004026377A1
    申请号:DE200410026377
    申请日:2004-05-29
    公开日:2006-02-09
    发明作者:Horst Lautenschlaeger
    申请人:Lautenschläger, Horst；
    IPC主号:A47B57-06
    专利说明:
    [0001] DieErfindung betrifft einen Bodenträgerfür Möbel miteinem horizontalen Bodenauflager, das mit einer zwischen dem Randeines Bodens und einer Seitenwand angeordneten Trägerwangeverbunden ist, die mindestens einen in einer Bohrung der Seitenwandeinsteckbaren Steckzapfen aufweist.
    [0002] SolcheBodenträgersind in Regalen zur Aufnahme von Regalböden zwischen Regalseitenwänden bestimmt.In Schränkensind Zwischenbödenauf derartigen Bodenträgernaufgenommen.
    [0003] DieSeitenwände,an denen die Bodenträger angebrachtwerden, beispielsweise Regalseitenwände, weisen üblicherweisevertikale Reihen von in gleichmäßigen Abständen angeordnetenBohrungen auf, in die die Steckzapfen der Bodenträger eingestecktwerden können.Aus fertigungstechnischen Gründenkönnendie Abständeder Bohrungen nicht beliebig eng gewählt werden. Üblicherweisekann ein Abstand von 32 mm nicht unterschritten werden, der durchdie Breite der gleichzeitig zum Einsatz kommenden Bohrspindeln vorgegebenist.
    [0004] Deshalbist eine Höhenverstellungder Boden nur in den durch den Abstand der Bohrungen vorgegebenenSchritten möglich.In vielen Fällenbesteht aber der Wunsch, eine Höhenverstellmöglichkeitder Bödenin noch kleineren Schritten zu schaffen.
    [0005] Aufgabeder Erfindung ist es daher, einen Bodenträger der eingangs genanntenGattung so auszugestalten, dass er eine Höheneinstellung der aufzunehmendenBöden inSchritten ermöglicht,die kleiner sind als die Bohrungsabstände.
    [0006] DieseAufgabe wird erfindungsgemäß dadurchgelöst,dass die Trägerwangeals vertikale Trägerleisteausgeführtist, die zwei übereinanderangeordnete Steckzapfen aufweist, und dass das Bodenauflager ander Trägerleistevertikal verstellbar und in unterschiedlichen Höhenstellungen formschlüssig festlegbarist.
    [0007] DiezusätzlicheHöhenverstellungdes Bodenauflagers an der Trägerleisteermöglichteine Höheneinstellungdes Bodens in mehreren zusätzlichen Schritten,so dass der durch die Bohrungsabstände vorgegebene Schritt einerHöhenverstellungnoch in mehrere, kleinere Schritte unterteilt wird.
    [0008] Gemäß einerbevorzugten Ausführungsform derErfindung ist vorgesehen, dass die Trägerleiste in Abständen übereinandermehrere Rastöffnungen aufweist,in die jeweils ein Rastvorsprung des Bodenauflagers formschlüssig einrastbarist, und dass das Bodenauflager mit mindestens einem nach oben ragendenHaltearm biegesteif verbunden ist, der mit einem Haltevorsprunghinter eine vertikale Halterippe der Trägerleiste greift.
    [0009] DieVerstellmöglichkeitdes Bodenauflagers ist durch das Einrasten in die Rastöffnungender Trägerleistegegeben, wodurch eine formschlüssigeAbstützungerreicht wird. Die Führungdes mindestens einen Haltearms an der vertikalen Halterippe derTrägerleistebewirkt, dass der Rastvorsprung des Bodenauflagers durch das Gewichtdes Bodens in die Rastöffnunggedrücktwird. Da der seitliche Rand des Bodens bis zur Trägerleistereicht, wird ein unbeabsichtigtes Ausklinken des Bodenauflagersverhindert, solange der Boden auf dem Bodenauflager liegt. Erst wennder Boden angehoben wurde, kann der Rastvorsprung des Bodenauflagersaus der Rastöffnung gelöst werden,so dass das Bodenauflager in eine andere Höhenstellung gebracht werdenkann.
    [0010] Weiterevorteilhafte Ausgestaltungen des Erfindungsgedankens sind Gegenstandweiterer Unteransprüche.
    [0011] DieErfindung wird nachfolgend an Ausführungsbeispielen näher erläutert, diein der Zeichnung dargestellt sind. Es zeigt:
    [0012] 1 ineiner Seitenansicht und teilweise im Schnitt einen Bodenträger für einenBoden eines Möbelstücks,
    [0013] 2 einenSchnitt längsder Linie II–IIin 1,
    [0014] 3 einenAnsicht des Bodenträgersin Richtung des Pfeils III in 1,
    [0015] 4 ineiner Seitenansicht ähnlichder 3 eine abgewandelte Ausführungsform eines Bodehnträgers,
    [0016] 5 einenSchnitt längsder Linie V–Vin 4,
    [0017] 6 einenSchnitt längsder Linie VI–VIin 4,
    [0018] 7 eineDraufsicht auf das Bodenauflager des Bodenträgers gemäß 4,
    [0019] 8 ineiner Seitenansicht entsprechend 3 die Trägerleistegemäß 3 miteinem aus Draht bestehenden Bodenauflager,
    [0020] 9 einenSchnitt längsder Linie IX–IXin 8 und
    [0021] 10 eineAnsicht des Bodenauflagers in Richtung des Pfeils X in 8.
    [0022] Derin den 1–3 dargestellteBodenträgerdient dazu, einen mit strichpunktierten Linien nur angedeutetenBoden, beispielsweise einen Regalboden 1 in unterschiedlichenHöheneinstellungen aneiner Möbel-oder Regalseitenwand 2 aufzunehmen. Die Möbel- oderRegalseitenwand 2 weist in regelmäßigen Abständen in einer Reihe übereinander angeordneteBohrungen 3 auf.
    [0023] DerBodenträgerweist eine beim dargestellten Ausführungsbeispiel aus Kunststoffbestehende vertikale Trägerleiste 4 auf,an deren Rückseiteim Abstand übereinanderzwei Steckzapfen 5 angebracht, beispielsweise einstückig angespritztsind, die in zwei übereinanderangeordnete Bohrungen 3 eingesteckt sind.
    [0024] Ander Trägerleiste 4 istein horizontales Bodenauflager 6 vertikal verstellbar angebracht.Beim Ausführungsbeispiel nachden 1–3 besteht dasBodenauflager 6 aus beispielsweise Stahlblech. Es weistan seinem der Trägerleiste 4 zugekehrten Randeinen Rastvorsprung 7 auf, der in jeweils eine von mehrerenRastöffnungen 8 formschlüssig einsteckbarist, die in einer mittigen, vertikalen Reihe an der Trägerleiste 4 ausgebildetsind.
    [0025] DasBodenauflager 6 ist mit zwei Haltearmen 9 biegesteifverbunden, die zwischen sich die Trägerleiste 4 aufnehmen.Gegeneinander gerichtete Haltevorsprünge 10 an den oberenEnden der beiden Haltearme 9 greifen jeweils hinter eineam seitlichen Rand der Trägerleistevorspringende vertikale Halterippe 11. Dadurch wird verhindert,dass das Bodenauflager 6 mit seinem Rastvorsprung 7 ausder jeweiligen Rastöffnung 8 gelöst werdenkann, solange der Boden 1 auf dem Bodenauflager 6 liegt.
    [0026] DieTrägerleiste 4 ragt über denoberen der beiden Steckzapfen 5 hinaus. Die beiden seitlichen Halteleisten 11 weisenam oberen Ende jeweils einen zur Rückseite der Trägerleiste 4 gerichteten,von oben her angeschrägtenAnschlagvorsprung 12 auf, der eine Begrenzung für den hinterder Halterippe 11 ausgesparten Führungsschlitz 13 für den Haltevorsprung 10 bildet.
    [0027] Wenndas obere Ende der Trägerleiste 4 in derin 1 gezeigten Weise an der Seitenwand 2 anliegt,verhindert der Anschlagvorsprung 12, dass das Bodenauflager 6 mitseinen Haltearmen 9 nach oben von der Trägerleiste 4 gelöst wird.Zur Montage des Bodenauflagers 6 werden die Haltevorsprünge 10 vonoben gegen die Anschrägung 14 desAnschlagvorsprungs 12 gedrückt, der sich daraufhin federndvon der Seitenwand 2 wegdrücken lässt, so dass die Haltevorsprünge 10 eingeführt werdenkönnen.Wie man aus 1 erkennt, springen die Haltearme 9 imeingebauten Zustand nicht überdie Frontfläche 15 derTrägerleiste 4 vor.Auch dadurch wird ein unbeabsichtigtes Lösen der Bodenauflager 6 verhindert,solange der Boden 1 eingelegt ist.
    [0028] DasAusführungsbeispielnach den 4–7 unterscheidetsich von dem vorher beschriebenen Ausführungsbeispiel im wesentlichen dadurch,dass das Bodenauflager 6 mit einem mittigen Haltearm 9' biegesteifverbunden ist, der in einem mittigen vertikalen Längsschlitz 16 derTrägerleiste 4' angeordnetist und mit zwei entgegen gesetzten seitlichen Haltevorsprüngen 10' hinter vertikaleHalterippen 11' anden beiden Schlitzrändern greift.
    [0029] DieRastöffnungen 8' für das Bodenauflager 6 werdenhierbei durch horizontale Einschnitte an beiden Seitenrändern derTrägerleiste 4 gebildet.Jeweils zwei seitliche, nach hinten vorspringende Rastvorsprünge 7' des Bodenauflagers 6 greifenin zwei auf gleicher Höhebefindliche Rastöffnungen 8' der Trägerleiste 4'.
    [0030] BeimAusführungsbeispielnach den 8–10 wirddie in den 1–3 beschriebeneTrägerleiste 4 verwendet.Das Bodenauflager 6 besteht hierbei einstückig mitden beiden seitlichen Haltearmen 9 aus Draht. Zwischenzwei in einer horizontalen Ebene liegenden Drahtösen 17, auf denen derBoden aufliegt, bildet eine mittige Drahtöse 18 den Rastvorsprung 7'' des Bodenauflagers, der in die Rastöffnung 8 eingreift.
    [0031] Diebeiden seitlichen Haltearme 9 werden durch nach oben abgewinkelteDrahtabschnitte gebildet, deren Enden gegeneinander nach innen vorspringenund die Haltevorsprünge 10 bilden,die hinter die beiden Randleisten 11 greifen.
    [0032] Anstelleder beschriebenen einstückigen Ausführungsformendes Bodenauflagers 6 mit dem mindestens einen Haltearm 9 ausBlech oder aus Draht kann beispielsweise auch eine einstückige Ausführung ausKunststoff, Zinkdruckguss oder einem anderen Material vorgesehenwerden.
    权利要求:
    Claims (11)
    [1] Bodenträgerfür Möbel miteinem horizontalen Bodenauflager, das mit einer zwischen dem Randeines Bodens und einer Seitenwand angeordneten Trägerwangeverbunden ist, die mindestens einen in einer Bohrung der Seitenwandeinsteckbaren Steckzapfen aufweist, dadurch gekennzeichnet,dass die Trägerwangeals vertikale Trägerleiste(4, 4')ausgeführtist, die zwei übereinanderangeordnete Steckzapfen (5) aufweist, und dass das Bodenauflager(6) an der Trägerleiste(4, 4')vertikal verstellbar und in unterschiedlichen Höhenstellungen formschlüssig festlegbarist.
    [2] Bodenträgernach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Trägerleiste(4) in Abständen übereinandermehrere Rastöffnungen(8, 8')aufweist, in die jeweils ein Rastvorsprung (7, 7', 7'') des Bodenauflagers (6)formschlüssigeinrastbar ist, und dass das Bodenauflager (6) mit mindestenseinem nach oben ragenden Haltearm (9, 9') biegesteifverbunden ist, der mit einem Haltevorsprung (10, 10') hinter einevertikale Halterippe (11, 11') der Trägerleiste (4, 4') greift.
    [3] Bodenträgernach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Haltearme (9, 9') im eingebautenZustand nicht überdie Frontfläche(15) der Trägerleiste(4, 4')vorspringen.
    [4] Bodenträgernach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Bodenauflager(6) mit zwei zwischen sich die Trägerleiste (4) aufnehmenden Haltearmen(9) verbunden ist, deren gegeneinander gerichtete Haltevorsprünge (10)jeweils hinter eine am seitlichen Rand der Trägerleiste (4) vorspringendevertikale Halterippe (11) greift.
    [5] Bodenträgernach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Rastöffnungen(8) in einer mittigen vertikalen Reihe an der Trägerleiste(4) ausgebildet sind.
    [6] Bodenträgernach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Trägerleiste(4) überden oberen der beiden Steckzapfen (5) hinausragt und dass diebeiden seitlichen Halteleisten (11) am oberen Ende jeweilseinen zur Rückseiteder Trägerleiste(4) gerichteten, von oben her angeschrägten Anschlagvorsprung (12)aufweisen.
    [7] Bodenträgernach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Bodenauflager(6) mit einem mittigen Haltearm (9') biegesteif verbunden ist, derin einem mittigen vertikalen Längsschlitz(16) der Trägerleiste(4') angeordnetist und mit entgegengesetzten seitlichen Haltevorsprüngen (10') hinter vertikale Halterippen(11') anden beiden Schlitzränderngreift.
    [8] Bodenträgernach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Rastöffnungen(8') durchhorizontale Einschnitte an beiden Seitenrändern der Trägerleiste(4') gebildetwerden.
    [9] Bodenträgernach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Bodenauflager(6) mit dem mindestens einen Haltearm (9, 9') einstückig aus Blechbesteht.
    [10] Bodenträgernach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Bodenauflager(6) mit dem mindestens einen Haltearm (9) einstückig ausDraht besteht.
    [11] Bodenträgernach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Bodenauflagermit dem mindestens einen Haltearm einstückig aus Kunststoff oder Zinkdruckgussbesteht.
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    同族专利:
    公开号 | 公开日
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    引用文献:
    公开号 | 申请日 | 公开日 | 申请人 | 专利标题
    法律状态:
    2006-02-09| OP8| Request for examination as to paragraph 44 patent law|
    2010-06-24| 8364| No opposition during term of opposition|
    2012-03-15| R119| Application deemed withdrawn, or ip right lapsed, due to non-payment of renewal fee|Effective date: 20111201 |
    优先权:
    申请号 | 申请日 | 专利标题
    DE200410026377|DE102004026377B4|2004-05-29|2004-05-29|Bodenträger für Möbel|DE200410026377| DE102004026377B4|2004-05-29|2004-05-29|Bodenträger für Möbel|
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